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Pressegespräche der Initiatoren des Volksbegehrens "Gegen TTIP, CETA und TiSA"

 

"Es brennt da Huat!" Mit diesem Schlagwort starten die 4 Bürgermeister Herbert Thumpser (Traisen), Renate Gruber (Gaming), Rainer Handlfinger (Obergrafendorf) und Peter Kalteis (Weinburg) die Unterstützungskampagne zur Einleitung eines Volksbegehrens "Gegen die Handelsabkommen mit den USA (TTIP), mit Kanada (CETA) und das Dienstleistungsabkommen (TiSA)".

 

"Die Veröffentlichungen in den letzten Wochen und die permanente Verunsicherung der Österreicherinnen und Österreicher durch die Geheimhaltungspolitik der Europäischen Verhandler haben uns zu diesem Schritt bewogen. Das Misstrauen und die Verunsicherung der Verbraucher, der Klein- und Mittelbetriebe sowie der landwirtschaftlichen Produzenten sind immens und berechtigt. Wir wollen Ihnen mit unserer Initiative eine Stimme geben" so Bgm Herbert Thumpser.

 

Ziel ist es vom 17. Mai bis zum 29. Juli 2016 die notwendigen 8.500 Unterstützungserklärungen zu sammeln um damit das Volksbegehren im Herbst 2016 einleiten zu können.

 

Bgm Peter Kalteis nennt es eine Bewegung von unten – eine Bewegung, die die Sorgen und Ängste der Bevölkerung ernst nimmt und der Unterschrift jedes und jeder Einzelnen ein Gewicht geben wird. "Schon die ersten Tage – nach unserer letztwöchigen Ankündigung, noch ohne wirkliche Bewerbung- waren sensationell. Viele Privatpersonen, Organisationen und Gewerbetreibende haben sich einerseits für diesen Schritt bedankt und gleichzeitig die Unterstützung zugesagt" so Bgm Peter Kalteis. "Wir wollen einer Bundesregierung durch die Unterschriften die Rückendeckung für Selbstbewusstes Handeln in Brüssel geben" so Kalteis weiter.

 

Bgm Renate Gruber kennt die Sorgen und Nöte der Klein- und Mittelbetriebe sowie der landwirtschaftlichen Produzenten. "Sie haben Angst, bei einem dieser Abkommen und die Räder zu kommen. Sie haben die Angst, dass Quantität vor Qualität kommt und in Zukunft nur mehr die Lebensmittel- und Agrarindustrie diktiert. Beispiele davon gibt es genug – denke man nur an die Diskussion Chlorhuhn, an den Genmais oder die gentechnisch veränderten Lebensmittel in Amerika" so Gruber weiter.

 

Als einer der ersten Gegner von TTIP outet sich Bgm Rainer Handlfinger aus Obergrafendorf. "In vielen verschiedensten Diskussionsrunden konnte ich betroffene Gesichter sehen. Gesichter, von Unverständnis gezeichnet und mit fragenden Blicken. In ganz Österreich gibt es Initiativen, die sich der Thematik widmen, die die Intransparenz der Verhandlungen kritisieren und die der Meinung sind, dass uns Amerika ihre Standards in Zukunft diktieren will. Deshalb geben wir den Österreicherinnen und Österreichern eine Stimme!" so Bgm Rainer Handlfinger.

 

Mit Beginn der Pressekonferenz ging auch die Homepage des Vereines "Gegen TTIP, CETA und TiSA" in Betrieb. Unter www.volksbegehren.jetzt sind sämtliche Schritte hin zum Volksbegehren erklärt, die Unterstützungserklärungen zum downloaden und sämtliche Informationen enthalten. Gleichzeitig wurde auch der Facebook-Auftritt unter ""Gegen TTIP, CETA und TiSA" aktiviert.

 

In den nächsten Tagen werden die TTIP-freien Gemeinden und andere Initiativen eingeladen, sich an der Einleitung des Volksbegehrens zu beteiligen.

 

Rückfragen:

Bürgermeister Peter Kalteis,
0699/14901325, peter.kalteis@weinburg.eu

 

Bürgermeister Herbert Thumpser MSc,
0676/844702300, thumsper@traisen.com

 

Verein "Gegen TTIP, CETA und TiSA",

3160 Traisen, Rauchenbergergasse 10

HP: www.volksbegehren.jetzt

Mail: info@volksbegehren.jetzt

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